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5v6
Keimling



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Dabei seit: 10.03.2017
Beiträge: 10


Rechtliches Diesen Beitrag editieren/löschen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen

Das Thema ist eröffnet.
10.03.2017 18:39 5v6 ist offline Beiträge von 5v6 suchen Nehmen Sie 5v6 in Ihre Freundesliste auf
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5v6
Keimling



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Dabei seit: 10.03.2017
Beiträge: 10

Themenstarter Thema begonnen von 5v6

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Wir haben im Mai 2016 einen afghanischen UMF mit 17 Jahren bei uns aufgenommen (NRW).

Da wir schon vorher Erziehungsstelle waren, haben wir bei der Aufnahme angenommen, dass das PK genauso "gleichgestellt ist" wird, wie ein PK mit deutscher Staatsangehörigkeit, welches in unsere Familienversicherung aufgenommen werden kann (siehe Thread in "Familienversicherung") bzw. welches auch Anspruch auf Kindergeld hat.

Ernüchternd mussten wir nach 3 Monaten und unzähligen Telefonaten / Emailkorrespondenzen mit dem AA und anderen Stellen feststellen, dass dem nicht so ist:

- Voraussetzung ist "eine langfristige Bindung an die Pflegefamilie"

- diese kann nicht angenommen werden bei Kindern über 16 Jahren, da diese (statistisch) mit 18 Jahren die PE wieder verlassen. -> alles unter < 2 Jahren ist akzeptabel

- hierbei wird der § 41 SGB VIII unberücksichtigt!

Fazit: Kein Kindergeld - bis 18 Jahre.

Danach kann das PK nach Durchlaufen des Asylantrags mit positivem Bescheid (Aufenthaltsgenehmigung; subsidiärer Schutz o.ä.) selbst einen Antrag auf Kindergeld stellen, der im Einzelfall geprüft wird und i.d.R. gemehmigt wird.

Falls dazu andere Erfahrungen vorliegen, bitte ich um Mitteilung.

LG
10.03.2017 19:06 5v6 ist offline Beiträge von 5v6 suchen Nehmen Sie 5v6 in Ihre Freundesliste auf
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moosi
Privatschüler



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Dabei seit: 15.11.2009
Beiträge: 1.939


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In einem Detail unterscheidet sich meine Erfahrung:
Auch vor 18 gibt es Kindergeld, wenn der ausländerrechtliche Status das hergibt. Berechtigter: Das Kind, vertreten durch seinen Vormund.
Ich hab schon einmal der PM einer 17jährigen zum KG verholfen. Sie hat den Antrag gestellt und gegen die Ablehnung mit Hilfe einer RAin erfolgreich vor dem Finanzgericht geklagt. Vormund und PE hatten eine Erklärung abgegeben, dass das familienähnliche Zusammenleben über die Volljährigkeit hinaus geplant ist und keine gelebte Beziehung mehr zum Herkunftssystem besteht.
10.03.2017 20:29 moosi ist offline Beiträge von moosi suchen Nehmen Sie moosi in Ihre Freundesliste auf
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5v6
Keimling



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Dabei seit: 10.03.2017
Beiträge: 10

Themenstarter Thema begonnen von 5v6

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Hallo Moosi,

mit deiner Antwort bestätigst du unsere Erfahrung.

Konkret: Ohne anwaltliche Zuhilfenahme und Ausfechten über eine Klage beim FG ist die Aussicht auf KG (trotz § 41 SBG VIII) gleich Null.

Ich habe dieses Thema einfach mal eröffnet, um anstehenden PE, die einen UMF mit > 16 Jahren aufnehmen möchten, den Unterschied zwischen "normalem" (PK mit deutscher Staatangehörigkeit) und einem UMF zu verdeutlichen.

Wie gesagt, wir hatten bislang PK's die keine UMF's waren, und da lief das mit dem KG problemlos.

Es ist aber ein bundeslandtechnischer Unterschied.

Ich habe bspw. mit dem JA und dem AA in Bayern (konkret Nürnberg) telefoniert, die mir folgendes bestätigt haben:

- Grundsätzlich gibt es kein KG für o.g. Fall (UMF > 16)

- Ausnahme: Sie sind Beamter und haben einen UMF aufgenommen, dann erhalten Sie KG durch die allgemeinen Beamtenleistungen der Stadt /Land

HM. Ich bin kein Beamter, nicht in Bayern ... Wer soll das alles noch verstehen?

LG
11.03.2017 20:35 5v6 ist offline Beiträge von 5v6 suchen Nehmen Sie 5v6 in Ihre Freundesliste auf
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moosi
Privatschüler



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Dabei seit: 15.11.2009
Beiträge: 1.939


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Auch wenn du ein eingeborenes Pflegekind mit 16 nimmst, weigert sich die FamKa zunächst, KG zu zahlen. Im Gegensatz zum Eingeborenen hat UMF dann aber die Möglichkeit, für sich selber KG zu beantragen.

Die regionalen Unterschiede sind vermutlich auf die unterschiedlichen Sichtweisen der Finanzgerichte zurück zu führen.

Als unsere Freunde in Münster geklagt haben, war das die erste Entscheidung nach x Jahren und stellte eine (positive) Kehrtwende dar. Daraufhin gabs eine Weisung des OFD an die Finanzämter, den PE auch für alte PK das KG zu bewilligen.
11.03.2017 23:45 moosi ist offline Beiträge von moosi suchen Nehmen Sie moosi in Ihre Freundesliste auf
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Lümmelmutti Lümmelmutti ist weiblich
Gymnasiast


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Dabei seit: 04.07.2006
Beiträge: 2.191


allgemeiner Austausch Diesen Beitrag editieren/löschen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen

soory weis nicht ob es hier richtig ist


voriges Jahr bekam unser letztes PK (21( noch KG war zwar kein UMF Kind aber mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit aber AL2 Empfänger und besuchte hier ab Mai wieder eine Schule

Vielleicht klappt es für die UMF Kids auch so bald sie vielleicht auch nur zu Deutsch Sprachkursen gehen oder irgend was schulisches machen (war auch Sonderfall Einzelentscheidung)von der Landeskindergeldkasse in Potsdam
hat zwar fast 4 Monate gedauert aber wurde alles nachgezahlt ab wieder Aufnahme bei uns
vielleicht geht es bei euch auch über diese Schiene und es kann die schon bestehende Kindergeldnummer benutzt werden Das war bei uns die Voraussetzung das es diese gab.



ja ja hier hat wieder mal jedes Amt seine eigenen Süppchen am kochen wenn es ums bezahlen geht egal ob für kinder unter 18 oder drüber (mal sehen aus welchem Steuertopf ihr bekommt was euchoder dem Jugendlichen zusteht

__________________
Das Leben ist wie ein Theater Stueck doch leider ohne Generalprobe
Drum SINGE;LACHE;TANZE oder WEINE ehe der Vorhang fällt
13.03.2017 12:41 Lümmelmutti ist offline E-Mail an Lümmelmutti senden Beiträge von Lümmelmutti suchen Nehmen Sie Lümmelmutti in Ihre Freundesliste auf
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brösel brösel ist weiblich
Frischling



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Dabei seit: 22.04.2017
Beiträge: 6
Bundesland: Bayern
Herkunft: Wuerzburg


RE: Rechtliches Diesen Beitrag editieren/löschen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen

Hallo,
wir haben im Oktober 15 einen 16 jährigen aus Afghanistan in die Dauerpflege genommen. (Bayern, Würzburg)

Ich habe ihn wie einen "normalen" Pflegesohn angemeldet in die Familienversicherung der KK (TK), Kindergeld beantragt und als PK bei meinem Mann (Beamter) angemeldet. Sowie bei allen anderen Versicherungen wie Haftpflicht und Rechtsschutz.

Fazit: Es gab bei keiner Institution Probleme. Bei allen reibungslos anerkannt.

Sobald es sich um Vollzeitpflege handelt, hat man einen Anspruch darauf.
22.04.2017 16:29 brösel ist offline Beiträge von brösel suchen Nehmen Sie brösel in Ihre Freundesliste auf
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Aveline
Realschüler


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Dabei seit: 09.07.2009
Beiträge: 1.296


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Wir haben vor ein paar Wochen ja auch einen UMA als Dauerpflegekind aufgenommen. Kindergeldantrag läuft, kann ich noch nichts zu sagen, alles andere (Krankenversicherung usw.) läuft hier auch wie immer.

__________________
"Wenn ich auch nur einzige düstere Kindheit erhellen konnte, bin ich zufrieden."

Astrid Lindgren
23.04.2017 11:26 Aveline ist offline E-Mail an Aveline senden Beiträge von Aveline suchen Nehmen Sie Aveline in Ihre Freundesliste auf
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Amanullah
Keimling



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Dabei seit: 17.12.2016
Beiträge: 10


RE: Rechtliches Diesen Beitrag editieren/löschen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen

Hallo 5v6,
sehe überhaupt keinen Grund, warum das anders laufen sollte als bei Deutschen.

Unser Junge war 15 und wurde erst einmal beim KG abgelehnt, weil wir noch keine Pflegeerlaubnis hatten, so daß nicht ersichtlich war, daß der Aufenthalt bei uns auf Dauer ausgerichtet ist (wer definiert "Dauer"??). Das hat sich mit dem Erhalt der Pflegeerlaubnis erledigt.
Der nächste Ablehnungsgrund wäre gewesen, daß er noch keinen Aufenthaltstitel hatte. Dem habe ich in meinem Widerspruch gleich vorgebeugt, indem ich gefragt habe, ob es eigentlich verfassungskonform sei, daß Syrer nach drei Monaten alle Rechte haben und Afghanen ewig lange nicht bearbeitet werden.
Nach unendlichen Schreiben, mails und Telefonaten habe ich dann auch eine SteuerID bekommen.
=> das KG wurde rückwirkend gewährt. Bundesland Nds, aber KG ist ja schließlich Bundesgesetz, sollte also überall gleich sein.

Krankenkasse (TK) und Haftpflicht (Cosmos) waren überhaupt kein Problem
18.05.2017 15:06 Amanullah ist offline Beiträge von Amanullah suchen Nehmen Sie Amanullah in Ihre Freundesliste auf
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