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Reica Reica ist weiblich
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Regenbogenfamilien Diesen Beitrag editieren/löschen Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag einem Moderator melden   Zum Anfang der Seite springen

Homosexualität
Schwarz-grüner Senat zeigt (Regenbogen-)Flagge

Es ist ein Zeichen. Wenn es beschlossen wird, nutzt es nur wenigen Menschen – und doch ist es Bürgermeister Ole von Beust wichtig, es zumindest versucht zu haben. Zusammen mit den Bundesländern Berlin und Bremen will er ein Verbot der Diskriminierung von Homosexuellen ins Grundgesetz aufnehmen lassen.


Die drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen brachten am Freitag in Berlin einen Antrag auf eine Erweiterung des Grundgesetzartikels 3 in den Bundesrat ein, wonach niemand wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden soll. Die Länderkammer wird über den Antrag beraten. Für eine Grundgesetzänderung ist eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag erforderlich.

Von Beust (CDU) sagte, eine Verfassungsänderung ändere nicht die Wirklichkeit, doch gebe sie eine klare Orientierung. Er wies darauf hin, dass trotz aller Fortschritte bei der Gleichstellung der Homosexuellen mancherorts die Probleme wieder zunähmen. In bestimmten Milieus würden Schwule und Lesben offen verhöhnt. Als Beispiele nannte er muslimische Jugendmilieus in den Großstädten und Bereiche des Sports, etwa den Fußball sowie Teile des Vereinslebens.

Auf dem Land gebe es zudem einen größeren Anpassungsdruck als in den Städten. In den Städten komme es zunehmend zu gewalttätigen Angriffen, sagte der Bürgermeister.

In Hamburg begrüßten schwulenpolitische Sprecher aller Parteien die Initiative. Einen „großen Schritt in die richtige Richtung“ nannte Arne Platzbecker, Sprecher der Schwusos in der SPD, den Gesetzentwurf. Allerdings fordert er weitere Änderungen. „Das Ziel muss die rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit Hetero-Ehen sein“, so Platzbecker. Vorbild könne Spanien sein: Dort gebe es ein Ehemodell, das auch homosexuelle Partnerschaften zulasse.

Auch Farid Müller, der sich bei GAL-Fraktion mit verfassungsrechtlichen und schwulenpolitischen Fragen beschäftigt, unterstützt den Vorstoß „voll und ganz“. Für ihn ist ein geänderter Paragraf 3 auch ein „Einfallstor für weitere Änderungen, die auf eine völlige rechtliche Gleichstellung abzielen“. Denn im Paragrafen 6 des Grundgesetzes werden „Ehe und Familie unter den besonderen Schutz des Staates“ gestellt – für Müller ein Gegensatz zum Paragrafen 3, wenn dieser um das Diskriminierungsverbot ergänzt würde. Müller weist auch den Vorwurf, hier werde Klientelpolitik betrieben, zurück. „Das ist ein Zeichen für die weitere Liberalisierung der Gesellschaft“, findet der Grüne. „Neben den wirtschaftspolitischen müssen auch gesellschaftliche Themen diskutiert werden.“

Vorbehalte gegen die Initiative kommen dagegen aus der LSU (Lesben und Schwule in der Union). Ingo Pohl, Vorsitzender Region Nord der LSU, findet die Idee zwar „nett“, will aber zunächst, dass der „Ehe- und Familienbegriff grundsätzlich infrage gestellt wird“. Es könne nicht sein, dass ein kinderloses Ehepaar steuerrechtlich besser gestellt sei als ein lesbisches, das Pflegekinder großziehe, so der Christdemokrat.

Dem Gedanken des Ausgrenzungsverbots steht der wissenschaftliche Mitarbeiter der Fraktion skeptisch gegenüber. „Ich persönlich möchte eigentlich auch gar nicht in einem Gesetz erwähnt werden, weil ich mich nicht diskriminiert fühle und keine Ausnahmetatbestände reklamiere“, so Pohl............................



Alle Informationen, Quelle und Rechte: http://www.welt.de/hamburg/article487340...gen-Flagge.html

__________________
Liebe Grüße von Reica



Wir leben auf Kosten unserer Zukunft.....also auf Kosten unserer Kinder!!!
17.10.2009 05:39 Reica ist offline E-Mail an Reica senden Homepage von Reica Beiträge von Reica suchen Nehmen Sie Reica in Ihre Freundesliste auf AIM-Name von Reica: Reica1
Dieser am 17.10.2009 um 05:39 Uhr verfasste Beitrag gibt nur die Meinung von User Reica wieder, nicht die der Boardadministration. Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen bitten wir um Benachrichtigung

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